Allgemeine Geschäftsbedingungen von fastBACKLINK.de vom 04.05.2009
§1. Grundlage
Chris Gotzmann (nachfolgend Anbieter genannt) betreibt unter der Internetseite http://www.fastbacklink.de einen Dienst, der es den Nutzern (nachfolgend User genannt) ermöglicht eine Datenbank mit Webkatalogen zu nutzen.
§2. Gegenstand
Der Anbieter stellt im kostenpflichtigen User Bereich eine Datenbank mit Webkatalogen bereit, die mit den Optionen: „ID, TLD, PR Keyword/Kategorie, Besonderheiten und Tool“ durchsuchbar und filterbar ist. Zu einer Domain (URL/Internetseite) des Users, können Daten wie Titel, Land, Beschreibung, Keywords, Firma, Name, Straße, PLZ, Ort, E-Mail gespeichert werden. Des Weiteren stellt der Anbieter eine Möglichkeit bereit Webkataloge für diese Domain zu markieren (z.B. als eingetragen).
§3. Teilnahmevoraussetzungen
Die Teilnahme setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres und volle Geschäftsfähigkeit voraus.
Domains, deren Inhalte gegen nationale oder internationale Gesetze verstoßen sind von der Erbringung aller angebotenen Dienstleistungen ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Internetseiten nach eingehender Prüfung ohne Angabe von Gründen von den angebotenen Dienstleistungen auszuschließen.
Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.
§4. Kosten und Laufzeiten
Es fällt für jeden neuen Flatrate User Account eine Einrichtungsgebühr
an. Diese ist folgendermassen nach Laufzeit gestaffelt:
3 Monate - 120€ (40€ / Monat)
6 Monate - 180€ (30€ / Monat)
12 Monate - 240€ (20€ / Monat)
Während der Laufzeit können beliebig viele Extradomains freigeschaltet werden. Die Summe wird bei der jeweiligen Bestellung per Vorkasse fällig. Der Accout wird erst nach Zahlungseingang frei geschaltet. Nach Ablauf der Laufzeit ohne Verlängerung wird der Flatrate Account auf einen Standard Account downgegradet . Die registrierten Domains bleiben erhalten und können weiterverwendet werden. Eine Verlängerung des Accounts ist jederzeit möglich.
§4.1 Kündigung
Die Flaterate hat generell eine Mindestlaufzeit von zwei Monat und kann anschließend zum Monatsende per Mail gekündigt werden. Dabei werden die Gebühren Laufzeitabhängig zurückerstattet. Wird zum Beispiel eine Jahresflaterate nach 3 Monaten gekündigt, werden die ersten 3 Monate mit 40 € verrechnet. Wird eine Jahresflaterate nach 4 bis 6 Monaten gekündigt werden die angefallenen Monate mit 30€ verrechnet...
§5. Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit der Internetseite liegt bei mindestens 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch den Anbieter nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch den Anbieter beauftragt sind, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs des Anbieters, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.
§6. Gewährleistungen und Haftung
Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sowie Ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht soweit in den Fällen des Vorsatzes und der eigenen groben Fahrlässigkeit oder der eines leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen, der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder des Fehlers zugesicherter Eigenschaften zwingend für den vorhersehbaren Schaden gehaftet wird.
Für den Fall von Störungen die in den Verantwortungsbereich des Anbieters fallen, wird der Anbieter alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um schnellstmöglich die vollständige Verfügbarkeit des Dienstes wieder herzustellen.
Die User stellen den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf ein schuldhaftes Verhalten des jeweiligen Users zurückgehen. Das schließt insbesondere Ansprüche gegen den Anbieter wegen illegaler Inhalte der von einem User genutzten Domain ein.
Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Internetseiten von Dritten
§7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand für Kaufleute
Für die gesamte Rechtsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Für User, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
§8. Unwirksamkeit einer Klausel
Sollte eine der in den AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
